Text: Carsten Preuß, LINKER Direktkandidat im Wahlkreis 62 (Landkreis Dahme-Spreewald, östlicher Teil des Landkreises Teltow-Fläming und nördlicher Teil des Landkreises Oberspreewald-Lausitz)
Der 1. September ist Weltfriedenstag. Er erinnert an den Beginn des Zweiten Weltkrieges mit dem deutschen Überfall auf Polen am 1. September 1939. Aus diesem Anlass fand am Freitagnachmittag ein FamilienFriedensFest am Backofen in Sperenberg statt. Eingeladen hatte die Basisorganisation der LINKEN “Am Mellensee”. Es gab viele Möglichkeiten sich friedenspolitisch einzubringen. Daneben gab es auch Kaffee und Kuchen und Grillwurst. Die Diskussionen drehten sich um die Rolle und Verantwortung Deutschlands für die Kriege in der Welt. Deutschland ist einer der größten Waffenexporteure der Welt. Für fast sieben Milliarden Euro sind Waffen im vergangenen Jahr ins Ausland gegangen, auch Saudi-Arabien und die Türkei. Ich machte deutlich, dass jede Waffe ihren Krieg findet und damit Fluchtursachen schafft. Laut UN sind derzeit mehr als 65 Millionen Menschen auf der Flucht. So viele wie noch nie. Auf der Welt gibt es 32 anhaltende Kriege und Konflikte.
Am 20. September soll ein UN-Verbot von Atomwaffen in Kraft treten. Deutschland und alle anderen NATO-Staaten haben die Verhandlungen boykottiert. Die Bundesregierung plant, die Ausgaben für Militär und Rüstung fast zu verdoppeln: auf rund 70 Milliarden Euro bis zum Jahr 2024. DIE LINKE steht für eine konsequente Friedenspolitik. Wir kämpfen für Abrüstung und wollen den Export von Waffen und Rüstungsgütern verbieten. Wir stellen uns gegen die von der Bundesregierung geplante Erhöhung der Rüstungsausgaben um weitere 33 Milliarden Euro. DIE LINKE will nach den Erhöhungen der letzten Jahre die Rüstungsausgaben endlich senken und die eingesparten Milliarden für Bildung und soziale Gerechtigkeit ausgeben. Deutschland soll internationaler Vorreiter bei der Abrüstung werden.
Seit 16 Jahren führen die USA und die NATO “Krieg gegen den Terror”. Er hat den Terror nicht bekämpft, sondern Gesellschaften zerstört. Die Bundeswehr ist derzeit in 15 Auslandseinsätzen. Die Europäische Union will eine gemeinsame, europäische Interventionsarmee. Dem stellen wir uns entgegen. DIE LINKE will zivile Konfliktlösungen, Auslandseinsätze beenden und ein friedliches, soziales Europa.