Es mutete schon etwas eigenartig an, was unsere Kandidatin für die Bundestagswahl im Wahlkreis 64, Birgit Kaufhold, am 11. September 2017 beim Wählerforum der Domowina– Bund Lausitzer Sorben von ihren Mitbewerberinnen und Mitbewerbern hörte. Durch die Bank weg alle waren für eine stärkere Rolle des Bundes bei der Förderung der Sorben/Wenden. Pech nur: In den Wahlprogrammen der Mitbewerber*innen ist Minderheitenpolitik in der Regel kein Thema. Und in den Antworten auf die Wahlprüfsteine des Minderheitenrates und die der Domowina vertraten die Parteien nicht selten entgegengesetzte Positionen. Da liest man etwas ganz anderes, als die Kandidat*innen gestern kundtaten. Da wird ein von den Minderheiten geforderter Maßnahmenplan der Bundesregierung abgelehnt, weil er angeblich mit mehr Bürokratie verbunden sei. Da kommt ein “Net” zu mehr Verantwortung des Bundes für die Förderung der Minderheiten, weil angeblich das Grundgesetz die Verantwortung bei den Ländern sehe. Und so weiter und sofort … Ja, es ist ein beliebtes Spiel von Kandidat*innen in Wahlkampfzeiten – ich setze mich von der eigenen Partei ab, je nachdem, was die Zuhör*innen erwarten.
Anders Birgit Kaufhold: Als Mitglied der Bundesarbeitsgemeinschaft Ethnische Minderheiten der LINKEN hat sie am Bundestagswahlprogramm unserer Partei mitgeschrieben – und jetzt, im Wahlkampf, vertritt sie es. Übrigens nicht nur bei der Minderheitenpolitik, sondern auch in der für viele Menschen wichtigen Friedensfrage. DIE LINKE ist für weltweite Abrüstung und für die friedliche Konfliktbeilegung, so Birgit Kaufhold gestern im Wählerforum.
