Jan van Aken MdB war am 22. August 2017 für einen Vortrag zu Gast im Hof des Lothar-Bisky-Hauses in Potsdam. Er referierte darüber, wie Waffenexporte – nicht nur deutsche – und die eskalierenden Konflikte in der Welt zusammenhängen. Van Aken ist Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und des Unterausschusses “Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung” und ehemaliger Biowaffeninspekteur für die Vereinten Nationen. Außerdem ist er ist die außenpolitische Stimme der Linksfraktion im Bundestag.
Van Aken kritisierte die Militarisierung durch die deutsche Außenpolitik, denn Kriege seien die mit Abstand häufigste Fluchtursache. DIE LINKE steht gegen jede Art von Auslandseinsatz der Bundeswehr und gegen jede Art von Rüstungsexport. Mit einem Einsatz wie auf Zypern, wo die Vereinten Nationen mit Blauhelmen nach einem Friedensschluss eine Grenze sicherten, habe er kein Problem. Zum Thema Waffenexporte sagte er, “eine einmal exportierte Waffe ist für immer außer Kontrolle”. Noch schlimmer ist es mit dem Verkauf von Lizenzen: Das “G 36”-Sturmgewehr von Heckler & Koch beispielsweise wird seit einiger Zeit auch in Saudi-Arabien produziert – und von hier aus jedermann zum Kauf angeboten. So geraten Waffenexporte völlig außer Kontrolle. Als ersten Schritt in Richtung vollständiges Verbot von Waffenexporten müsste der Verkauf sogenannter “Kleinwaffen” – von Pistolen und Gewehren bis Panzerabwehrraketen – sofort unterbunden werden. Durch sie kommen in den internationalen Krisenherden die meisten Menschen ums Leben.
Publikum bei der Veranstaltung mit Jan van Aken am 22. August 2017 im Hof des Lothar-Bisky-Hauses in Potsdam
Bezogen auf die Zusammenarbeit mit Russland, erläuterte er, dass es Sicherheit in Europa nur mit und nicht gegen Russland geben könne. In den letzten 25 Jahren wurde jedoch ganz stark auf Konfrontation mit Russland gesetzt. Das war falsch und muss endlich korrigiert werden. “Es braucht ein Sicherheitssystem, dass Russland mit einbezieht”, so van Aken. Freunde und Partner müsse man deshalb nicht werden, aber es müssten gegenseitige Sicherheitsinteressen berücksichtigt und kooperativ gelöst werden. “Das kann das Modell der OSZE oder ein ähnliches Modell sein. Das kann gut funktionieren, aber so etwas muss man aufbauen. Ich kann mir gut vorstellen, dass wir in den nächsten Jahren tatsächlich einen anderen Kurs gegenüber Russland einschlagen und die Nato durch ein kooperatives Sicherheitssystem ersetzen. “Ich glaube, dann geht es uns auf Dauer hier viel besser”, so van Aken.
Seit 2009 sitzt Jan van Aken für die Linke im Bundestag, bei der Bundestagswahl im September tritt er jedoch nicht wieder an. “Mein Job im Bundestag ist beendet, aber ich werde weiter politisch arbeiten und meinen Themen treu bleiben” versicherte Jan van Aken. Auf die Frage, was er nun machen werde, antwortete er: “Wahrscheinlich werde ich erst einmal eine Zeit lang als Freier arbeiten, zum Beispiel für Nichtregierungsorganisationen, um mich zu orientieren, was ich in welcher Funktion und wo machen will.”
